{"id":1175,"date":"2016-06-05T21:23:07","date_gmt":"2016-06-05T19:23:07","guid":{"rendered":"http:\/\/lisdorf.de\/?p=1175"},"modified":"2016-06-05T21:23:57","modified_gmt":"2016-06-05T19:23:57","slug":"videowand-obstgarten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/lisdorf.de\/?p=1175","title":{"rendered":"Videowand Obstgarten"},"content":{"rendered":"

NACHLESE\u00a0\u00a0 >>>\u00a0\u00a0 Saarbr\u00fccker Zeitung (SZ) von Sa., 28.05.2016\u00a0<\/strong><\/p>\n

Video-Wand in Lisdorf darf weiterblinken <\/strong><\/p>\n

Gericht: Bauaufsicht hat LED-Wand zu Unrecht verboten <\/strong><\/p>\n

Einmal mehr musste die Stadt Saarlouis beim Versuch, gegen Video-W\u00e4nde vorzugehen, eine juristische Niederlage einstecken. Eine flackernde LED-Wand in Lisdorf darf nun doch bleiben, entschied das Oberverwaltungsgericht. <\/strong><\/p>\n

Von SZ-Redakteur Johannes Werres<\/em><\/p>\n

Saarlouis. <\/strong>Immer wieder zuckt die kommunale Bauaufsicht mit den Schultern, weil sie vom Gesetz her ohnm\u00e4chtig dieser oder jener Bauabsicht zustimmen m\u00fcsse, ihr also die H\u00e4nde gebunden seien. Wie weit das bei Video-W\u00e4nden im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenbild geht, wollte jetzt die Untere Bauaufsicht (UBA) des Kreises Saarlouis wissen. Sie hatte zun\u00e4chst eine Video-Wall, auch LED-Wand genannt, in der Metzer Stra\u00dfe verboten. Der Betreiber wehrte sich vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich gegen diese Anordnung.<\/p>\n

Die UBA, eigentlich eine Kreisbeh\u00f6rde, hier aber wahrgenommen von einer st\u00e4dtischen Beh\u00f6rde, lie\u00df das auf sich beruhen. Einen anderen Fall aber nicht. Die LED-Wand an einem Geb\u00e4ude (\u201eHaus Rosenthal\u201c, heute ein Casino) in Lisdorf sollte weg. Der Immobilienbesitzer klagte dagegen vor dem Verwaltungsgericht. Das best\u00e4tigte aber die UBA. Der Immobilienbesitzer zog vor das Oberverwaltungsgericht, die UBA zog mit.<\/p>\n

Man wolle nun gerne wissen, wie die Verwaltungsgerichtsbarkeit die Video-W\u00e4nde sehe, sagte der st\u00e4dtische Justitiar, Bernd Schwarz, im Gerichtssaal. Sollte auch hier der Hausbesitzer obsiegen, k\u00f6nne die Beh\u00f6rde diesen Teil ihrer T\u00e4tigkeit k\u00fcnftig einstellen. Der Immobilienbesitzer obsiegte. Die LED-Wand kann bleiben.<\/p>\n

Die UBA hatte sich auf die Landesbauordnung berufen, die auf das Jahr 1936 zur\u00fcckgeht. Darin werden Werbeanlagen untersagt, die die Umgebung verunstalten oder, sinngem\u00e4\u00df, ein Geb\u00e4ude in seinen Charakteristika verzerren. Durchaus eine Grundlage f\u00fcr stadtplanerische Eingriffe.<\/p>\n

Problem nur, wie der Pr\u00e4sident des OVG, Michael Bitz, in der Verhandlung durchaus s\u00fcffisant und in seiner Urteilsbegr\u00fcndung sehr ausf\u00fchrlich er\u00f6rtert: Entschieden wird aufgrund von Geschmacksfragen. Bitz zieht gar den deutschen Philosophen Immanuel Kant heran, wonach es keine objektive Geschmacksregel geben k\u00f6nne.<\/p>\n

Nach dem Geschmack der Juristen der Zweiten Kammer des OVG kann an der Provinzialstra\u00dfe, kurz vor der Autobahnauffahrt, nach keinem denkbaren \u00e4sthetischen Kriterium von schutzw\u00fcrdiger Umgebung gesprochen werden. \u201eNicht ansatzweise\u201c sei zu erkennen, was f\u00fcr einen Schutz der mit Werbeanlagen gespickten Umgebung die Beseitigung einer LED-Wand bewirken k\u00f6nnte. Von einem \u201eUnlust erregenden Gegensatz\u201c (so hat es mal ein anderes Gericht grunds\u00e4tzlich formuliert) der Video-Wand zum Rest der Umgebung k\u00f6nne keine Rede sein.<\/p>\n

Eine \u201ekrasse Verunstaltung\u201c des Geb\u00e4udes selbst mochte die Kammer ebenfalls nicht erkennen. Dabei spiele juristisch keine Rolle, dass das \u201eGesamterscheinungsbild des Geb\u00e4udes heute\u201c nicht mehr als sch\u00f6n zu bezeichnen sei. Es ist bepflastert mit Werbung, vor allem f\u00fcr das Casino, aber auch f\u00fcr das dar\u00fcber liegende Antiquit\u00e4tengesch\u00e4ft. W\u00fcrde man da ein einzelnes Objekt entfernen, lie\u00dfe sich das Ziel der LBO gar nicht erreichen, \u201erechtm\u00e4\u00dfige Verh\u00e4ltnisse wiederherzustellen.\u201c Das OVG wies daraufhin, dass der Gesetzgeber der Kommune vor allem einger\u00e4umt habe, die Dinge am Anfang zu regeln, also konkrete Bauvorschriften zu erlassen. (Az: 2 A 202\/15)<\/p>\n

\"Bild<\/a>
\nDas Gericht erkennt keine krasse Verunstaltung des Geb\u00e4udes: Video-Wand (\u201e2008\u201c) am Haus Rosenthal. <\/strong><\/p>\n

Foto: Hartmann Jenal<\/em><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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